BAD KÖNIGSHOFEN

Sparzwang und Investitionsbedarf

Bad Königshofen ist kein Staatsbad, erhält aber Zuschüsse: In die Erneuerung von Rutsche und Rutschenturm mit ...

Einen Rekordhaushalt verabschiedete die Stadt Bad Königshofen am Donnerstagabend und stellte wichtige Weichen für die Weiterentwicklung. Kämmerer Vitali Auch informierte über den Haushaltsplan 2019, der in drei Ausschusssitzungen vorberaten wurde. „Alle Haushaltsstellen kamen auf den Prüfstand“, sagte Bürgermeister Thomas Helbling. Es müsse einerseits konsequent gespart, andererseits gezielt investiert werden.

Der Verwaltungshaushalt umfasst geplante 14.582.400 Euro. Zu den Haupteinnahmen zählen die Grundsteuern A und B (82.500 und 675.000 Euro) sowie die Gewerbesteuer (2.950.000 Euro) und die Einkommensteuer (2.987.800 Euro), die sich erfreulich entwickelt haben, mit deren Rückgang aber künftig gerechnet werden muss. „Die Wirtschaft kann nicht so weiter boomen“, erklärte Auch. Schlüsselzuweisungen von rund 1,5 Millionen Euro werden erwartet, die Einnahmen aus Verwaltung und Betrieb sind mit 4,16 Millionen Euro eingeplant, sonstige Einnahmen mit rund 1,56 Millionen Euro.

Bei den Ausgaben aus dem Verwaltungshaushalt zählen neben dem Verwaltungs- und Betriebsaufwand (4.573.800 Euro) die Personalkosten (4.291.900 Euro) zu den größten Posten. Dazu kommen Zuweisungen und Zuschüsse (1.661.600 Euro) sowie die Kreisumlage (3.055.900 Euro). Die Pflichtzuführung zum Vermögenshaushalt beträgt 241.500 Euro und entspricht der ordentlichen Kredittilgung. Die Stadt stellt für 2019 wieder einen Antrag auf Stabilisierungshilfe. Die 1,5 Millionen Euro, die 2018 gewährt wurden, werden zur Sondertilgung genutzt (fast 1,3 Millionen Euro), der Rest fließt in Pflichtaufgaben wie Feuerwehr und Bauhof.

Der Vermögenshaushalt mit einem Volumen von 10.708.900 Euro kommt ohne eine Kreditaufnahme von zwei Millionen Euro nicht aus. Aus den Rücklagen können 2.456.600 Euro entnommen werden. Zuweisungen erwartet der Kämmerer in Höhe von 4.850.100 Euro, aus Grundstücksverkäufen werden 845.500 Euro erwartet. Investiert werden 10,7 Millionen Euro in die geplanten Maßnahmen, darunter die Rathaussanierung (Dach, Erker und Außenfassade), Neuanschaffungen im EDV-Bereich, Planung des Neubaus der Grundschule und des Eyershäuser Kindergartens, die Dorferneuerung Ipthausen, ein Feuerwehrfahrzeug für Untereßfeld, Anschaffungen für den Bauhof, die Breitbandversorgung und den Erwerb von Grundstücken für ein Gewerbegebiet.

Die Arbeiten im Archäologischen Museum werden abgeschlossen, im Kurbereich sind die Erweiterung der Therapieabteilung und die Erneuerung von Rutsche mit Turm eingeplant, dazu kommen die Kosten für den Abriss des alten Krankenhauses. Mit dem Neubau eines Finanzamtsgebäudes durch den Freistaat Bayern auf einer Teilfläche wird im Jahr 2021 gerechnet. Unaufschiebbar ist der Abriss der Trink- und Wandelhalle, um die darunter liegende Urbaniquelle zu sanieren. Dafür sind 200.000 Euro eingeplant. Bei den genannten Investitionssummen sind die Fördergelder noch nicht abgezogen, betonte der Kämmerer.

Der Schuldenstand lag Ende 2018 bei rund 5,98 Millionen Euro, das sind bei 5.955 Einwohnern 1.005,03 Euro pro Kopf, Ende 2019 werden ungefähr 6.676 Euro geschätzt. Der Kämmerer erläuterte auch die Verpflichtungsermächtigungen, den Finanzplan bis 2022 und den Haushaltskonsolidierungsplan. Der Haushaltsplan wurde einstimmig als Satzung erlassen. Stadtrat Anton Schneider kritisierte die Flächenversiegelung, stimmte aber insgesamt zu. In seiner Stellungnahme betonte Bürgermeister Helbling, dass die finanzielle Lage der Stadt weiterhin angespannt ist, nur mit großer Mühe und harter Kalkulation habe man einen ausgeglichenen Haushalt aufstellen können. Aufgrund der hohen Personal- und Verwaltungskosten sowie der notwendigen Investitionen müsse man weiterhin konsequent sparen.

Dank der Stabilisierungshilfe der letzten Jahre in Höhe von insgesamt 4,7 Millionen Euro konnten Schulden abgebaut werden. „Wir haben die Weichen richtig gestellt, um Bad Königshofen mit seinen Stadtteilen als guten Ort zum Wohnen, Arbeiten und Leben weiterzuentwickeln“, so der Bürgermeister, der sich besonders beim Kämmerer und der Geschäftsstellenleiterin Elisa Sperl für ihre Arbeit bedankte.

Der Fraktionssprecher CSU/Junge Liste und Bündnis 90/Die Grünen, Anton Fischer, stimmte dem Haushaltsplan zu und nannte ihn „solide“. Peter Kuhn vom Bürgerblock stimmte ebenfalls zu und wies darauf hin, dass die Stadtteile nicht außen vor bleiben dürfen. Die Investitionen seien wichtig und müssten durchgeführt werden, so Kuhn.

Am Ende der Sitzung wurden die Anregungen der Bürger aus den Bürgerversammlungen in Althausen, Eyershausen, Gabolshausen und Merkershausen besprochen und der Bürgermeister informierte über den Sachstand oder die Art der Erledigung.

Bad Königshofen_Stadt Kopie
Die Stadt Bad Königshofen hat für die Zukunft wichtige Investitionen geplant.